Gut, dass es vorbei ist! Mit 2011 fällt ein Jahresblatt vom Lebensbaum, das kein Ruhmesblatt ist. Ein Krisen- und Katastrophenjahr geht zu Ende. Auch wenn wir aus der Vergangenheit nicht die Zukunft ableiten können, muss man kein Prophet sein, um zu wissen, dass für 2012 die Vorzeichen nicht gut stehen. Darüber können auch die salbungsvollen Politikerreden nicht hinwegtäuschen, die uns zum Jahreswechsel wieder ins Haus stehen, und in denen diesmal das Wort Sparen sicher nicht fehlen wird. Lauter leeres Gerede, wenn man sieht, was seit einigen Wochen in Österreich von allen Parteien zum Thema Schuldenbremse aufgeführt wird. Krisenmanagement sieht anders aus.

Was wir dringend brauchen, sind Systeminnovationen. Innovationen im sozialen Bereich, eine Neubelebung der Demokratie und eine Neuordnung des Finanzsystems bringen uns weiter. Die politische Elite, die den Willen und die Kraft dazu hätte, sehe ich nicht.

In Oberösterreich hat man mit großer Mühe kleine Reformschritte eingeleitet. Das ist zu würdigen. Der große Wurf war nicht dabei. Obwohl sich das Land weiter verschuldet, hat ein großer Teil der Bevölkerung das Gefühl, dass es ihm schlechter geht. Das ist nicht nur ein subjektiver Eindruck, denn die Zahl der armutsgefährdeten Menschen nimmt objektiv zu.

Diese Entwicklung ist nicht nur hausgemacht, sondern hängt mit der internationalen Verflechtung zusammen. Ein wesentlicher Neujahrsvorsatz sollte daher lauten: Das Schönreden der EU muss ein Ende haben. Konstruktive Kritiker verdienen mehr Gehör. Solange die Europäische Gemeinschaft nicht demokratischer, transparenter und unbürokratischer wird, ist sie kein Erfolgsmodell und auch nicht zukunftsfähig. Klar: Ein Umbau der EU in ihrer größten Krise kommt einer Herkulesaufgabe gleich, doch er ist unvermeidlich. Sonst fällt uns der tönerne Riese auf den Kopf. Hoffentlich nicht schon 2012.