07. Februar 2012

AKTUELLES

Für Austritt aus Atomvertrag

Volksbegehren: Start im Herbst

Oberösterreich ist und bleibt eine Hochburg im Kampf gegen die Atomkraft. Bereits 56 Gemeinden haben sich mit Resolutionen für einen Ausstieg aus dem Euratom-Vertrag ausgesprochen. Die erste Gemeinde, die eine solche Erklärung abgab, war im Herbst 2008 Gutau, gefolgt von Freistadt. Als vorerst letzte Kommunen schlossen sich diesem Kreis im April Enns, Pettenbach, Tollet und Rechberg an. Österreichweit sagen derzeit 131 Gemeinden Nein zu Euratom.

Bis 30. Juni liegen auf allen 2.357 österreichischen Gemeindeämtern noch Unterstützungserklärungen für das Euratom-Volksbegehren zur Einleitung einer Volksabstimmung über den Ausstieg aus Euratom auf. 8.032 Unterschriften sind für die Einleitung des Volksbegehrens notwendig.

„Alles läuft phantastisch. Die politische Unterstützung reicht von der KPÖ bis zur FPÖ und umfasst alles, was dazwischen liegt,” freut sich Roland Egger als Sprecher der überparteilichen Plattform Atomstopp OÖ.

Im Juli werden die Unterstützungserklärungen im Innenministerium eingereicht. Roland Egger: „Frühestens im Oktober kann dann das Volksbegehren fristgerecht starten.”