Oberösterreich ist seit Jahrzehnten ein Zentrum der Anti-Atombewegung. Auch das Volksbegehren für den Ausstieg Österreichs aus der Europäischen Atomgemeinschaft wird hier maßgeblich vorbereitet. „Es soll noch heuer starten,” sagt Roland Egger (Bild), Sprecher der Plattform Atomstopp OÖ und der österreichweiten Bewegung „Raus aus Euratom”.

Ziel des Volksbegehrens ist eine Volksabstimmung über die Frage „Wollen Sie, dass Österreich aus Euratom aussteigt? Ja oder Nein.” Bisher hat die Bundesregierung diese Frage gegen den Volkswillen immer verneint. Egger: „Umfragen zeigen, dass 78 % der Österreicher aus diesem Vertrag raus wollen. 81 % lehnen Zahlungen an Euratom ab.”

Wieviel Österreich jährlich via Euratom in die Kernkraft investiert, ist ein gut gehütetes Geheimnis. „2004 waren es noch 40 Millionen Euro. 2007 wurde das Atombudget der EU verdreifacht. Daher schätzt man, dass Österreich jetzt über 100 Millionen bezahlt,” so Roland Egger.

Der Euratom-Ausstieg wäre rechtlich kein Problem, wie Gutachten von drei Völkerrechtsprofessoren bestätigen. Der OÖ-Landtag hat sich schon 2007 einstimmig für einen Euratom-Ausstieg ausgesprochen, ähnliche Resolutionen gibt es von sieben weiteren Bundesländern. Das Bischöfliche Konsistorium der Diözese Linz hat heuer im Jänner die Vertragsaufkündigung befürwortet. Österreichweit gibt es 77 Organisationen, die „Raus aus Euratom” unterstützen. Auch 70 Gemeinden haben sich bisher dafür ausgesprochen, 28 in Oberösterreich.