07. Februar 2012

KOMMENTAR

Schaumschlägerei


Sehr geehrte Damen und Herren! Aus dem Cockpit begrüßen Sie Kapitän Werner Faymann und Kopilot Josef Pröll. Bitte stellen Sie ihre Rückenlehne senkrecht, schnallen Sie sich an, verzichten Sie auf alle Tätigkeiten, die Ihre Aufmerksamkeit beeinträchtigen könnten, und halten Sie die Sauerstoffmaske in Griffweite. Wir heben ab zu einem Flug in die lichten Höhen moderner Staatsführung.

Als Flugbegleiter dient das 266 Seiten starke Regierungsprogramm der neuen großen Koalition. Darin erfahren wir, dass man die Verwaltungskosten durch „Better Regulation, Think small first, standard cost model” reduzieren will und „die Bundesregierung das Konzept der Corporate Social Responsibility unterstützt, weil das zum Vertrauen der Bevölkerung in die Wirtschaft beiträgt.” Das gilt natürlich besonders für die „Leitbetriebe”, die dem Leser freundlicherweise in Klammer als „leading competence units” erklärt werden. In der Energiepolitik „steht Österreich Vorhaben wie beispielsweise dem Burden Sharing Mechanismus bei Erneuerbaren Energien oder dem ,Full Ownership Unbundling’ skeptisch gegenüber”. Dafür sollen Regelungen zur Einführung von „Smart Metering und Smart Grids” geprüft und „Kriterien für carbon leakage… festgelegt werden”. Im Forschungsbereich soll Österreich „von der Gruppe der ,Followers’ zur Gruppe der ,Innovation Leader’ aufsteigen”. „Die Kooperationen mit globalen ,Frontrunnern’ sollen vertieft werden.”

Um eine Spur weniger hochtrabend gibt man es beim Thema Fremdenverkehr („Die Erhaltung der einzigartigen architektonischen Kulturbauten für das Tourismusland Österreich ist eine stete Herausforderung”) und bei der Landwirtschaft („Die Erzeugung hochqualitativer Lebensmittel steht im Mittelpunkt der Bemühungen der bäuerlichen Betriebe bzw. der vor- und nachgelagerten Bereiche”).

Sieht so Lösungskompetenz aus? Bei so viel Schaumschlägerei und Banalitäten darf sich niemand wundern, wenn die Wähler die Reißleine ziehen und abspringen.


Autor: von Manfred Radmayr