KOMMENTAR
Selbstgefällige Oligarchen

Manfred Radmayr
Je undurchlässiger eine Gesellschaft wird, desto größer ist die Gefahr der Diktatur des Mittelmaßes. Das gilt auf allen Ebenen. In Oberösterreich hat man 2001 nach der Musiktheaterbefragung der Durchlässigkeit einen zusätzlichen Riegel vorgeschoben, indem man die Einleitung einer Volksbefragung deutlich erschwerte. Mit den Stimmen von Schwarz und Rot wurde festgelegt, dass dieses Mittel der direkten Demokratie erst dann schlagend wird, wenn acht statt vier Prozent der Wahlberechtigten dafür unterschreiben. Man hat also die Hürde der Mitbestimmung auf doppelte Höhe geschraubt. Ein Schritt, durch den die Demokratie ganz ungeniert den Mantel der Oligarchie zur Schau trägt.
Das „eherne Gesetz der Oligarchie”, wie es der Soziologe Robert Michels nannte, ist dafür verantwortlich, dass Information und Macht in den Händen weniger zusammenlaufen und die Herrschaft möglichst ungestört ausgeübt werden kann. Oberösterreichs Oligarchen tragen Namen wie Ludwig Scharinger, Franz Gasselsberger und Hannes Androsch. Sie sind die Deripaskas im heimischen Netzwerk von Wirtschaft und Politik. Was da wirklich läuft, ist längst nicht mehr durchschaubar. Man spürt aber, dass sich hinter den aufgeblähten elitären Fassaden chronische Selbstgefälligkeit breit macht. Die Herrschaften - Frauen sind in diesen Seilschaften nur Staffage - wähnen das Land samt Untertanen in ihren Taschen und liegen dabei sicher richtig. Auf einen Befreiungsschlag durch die politische Führung des Landes zu hoffen, wäre naiv. Auch den größten Streithanseln ist das Hemd näher als der Rock.
In welche Richtung der Zug wirklich rollt, hat uns die große Koalition ja auf Bundesebene mit der Erweiterung der Legislaturperiode von vier auf fünf Jahre schon vorgezeigt. So kann man sich bei vollen Bezügen um ein Jahr länger in den Haaren liegen und gleichzeitig sich und seine Gefolgschaft an den Futtertrögen bedienen.
Autor: Manfred Radmayr

